Infrastrukturminister Alois Stöger ist stolz, dass es jetzt mit dem Breitbandausbau los geht. © Christian Herzenberger
Flächendeckendes Hochleistungsinternet für jede Österreicherin und jeden Österreicher – das ist das Ziel des Breitbandförderprogrammes, das das bmvit nun startet. "Nach monatelangen, sehr intensiven Gesprächen und Verhandlungen bin ich wirklich stolz, dass wir nun loslegen können", sagte Infrastrukturminister Alois Stöger bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.
Dabei geht es nicht nur um Technologie, so Stöger: "Mit dem flächendeckenden Breitband-Ausbau verbinden wir die Menschen – innerhalb von Österreich ebenso wie mit der ganzen Welt. Wir ermöglichen ihnen, zu leben, zu arbeiten, zu lernen wo und wie sie wollen. Es darf etwa für Studierende kein Nachteil sein, wenn sie sich von der Südsteiermark aus für eine Lehrveranstaltung anmelden wollen; es darf auch für einen Betrieb keine technologischen Hürden geben, wenn er sich in einer entlegenen Region ansiedeln möchte. Breitband ist mehr als Kabel und Masten: Es eröffnet den Österreicherinnen und Österreichern die ganze Bandbreite des Lebens."
Mit heute, 28. Mai, wird die entsprechende Website der Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) freigeschalten. In einem ersten Schritt können sich nun Gemeinden um die so genannte Leerrohrförderung bewerben. Das bedeutet: Wenn kommunale Bauvorhaben überwiegend zur kostengünstigen Mitverlegung von Telekommunikationsinfrastruktur dienen, können sie für eine Förderung eingereicht werden. Das bmvit trägt bis zu 50 Prozent der Projektkosten, wobei die Obergrenze bei 500.000 Euro liegt.
Das Leerverrohrungsprogramm wird in zwei Tranchen ausgeschrieben – 40 Millionen Euro jetzt, weitere 45 Millionen Euro im Herbst. Minister Stöger: "Damit wollen wir sicherstellen, dass jene Gemeinden, die bereits Vorarbeit geleistet haben, auch gleich zum Zug kommen. Im Herbst gibt es dann eine zweite Chance für Gemeinden, die sich noch auf den Breitbandausbau vorbereiten müssen."
Insgesamt werden 2015 300 Millionen Euro ausgeschrieben. Neben der Leerverrohrung entfallen 100 Millionen auf das Flächenprogramm ("Access"), 100 Millionen Euro auf die Anbindung bestehender Netze ("Backhaul") sowie 15 Millionen Euro auf die Innovationsförderung AT:net. Das gesamte Programm muss von der EU-Kommission notifiziert werden. Die Vorbereitungen seitens des bmvit sind so gestaltet, dass dies bis Herbst abgewickelt werden kann.
Abgewickelt wird die Breitbandförderung von der FFG, die jahrelange Erfahrung mit komplexen Förderverfahren vorweisen kann. Geschäftsführer Klaus Pseiner: "Die FFG fördert seit mehr als zehn Jahren erfolgreich vielversprechende Ideen und neue Technologien und steht mit Expertise und Engagement für eine effiziente Abwicklung von Förderungen. Mit der Breitbandförderung wird es nun gelingen, Österreich insgesamt attraktiver zu machen sowie die Innovationskraft in den Bundesländern und insbesondere in den Regionen anzukurbeln. Wir freuen uns auf eine neue Herausforderung und garantieren allen Antragstellern einen transparenten und fairen Zugang zur Breitbandförderung."
Bei der Pressekonferenz am Donnerstag berichtete außerdem Anton Vukan, Bürgermeister der steirischen Stadt Mureck, warum der Breitbandausbau essentiell ist für seine Region: "Mureck ist aufgrund seiner geografischen Lage ein klassisches Abwanderungsgebiet. Die Breitbandmilliarde ist eine riesengroße Unterstützung, um diesem Trend entgegenzuwirken – das wirksamste Programm für den ländlichen Raum seit vielen Jahren. Für mich ist wichtig, dass Betriebe bleiben oder sich neu ansiedeln; außerdem gibt es zum Beispiel eine Anfrage für ein Ärztezentrum in Mureck. All diese Einrichtungen brauchen stabiles, superschnelles Breitband. Ich muss in meiner Stadt in den kommenden Jahren 30 Kilometer Kanalnetz sanieren. Die Leerrohrförderung des bmvit kommt für mich zu einem idealen Zeitpunkt."